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Sächsisches Krebsregistergesetz (SächsKRegG)

​​​​​​Das S​ächsKRegG wird 2018 in Kraft treten, das Parlament ist aktuell mit der Verabschiedung des Referentenentwurfes befasst.​

Historie​ 
2013 wurde vom Deutschen​ ​​​Bundestag das Krebsfrüherkennungs- und –registergesetz (KFRG) verabschiedet. (Link)​ 
Kern des Gesetzes ist die Einführung und Umsetzung einer flächendeckenden, vollständigen und vollzähligen klinischen Krebsregistrierung durch Regionale Klinische Krebsregister. Die einzelnen Bundesländer sind verpflichtet das Gesetz umzusetzen und klinische Krebsregister zu etablieren.
​Mit ​​den Registern soll ein wirksames Qualitätsprüfungs- und Steuerungsinstrument für ​​​die onkologische Versorgung in Deutschland installiert werden.​​ In Sachsen bestehen bereits seit Mitte der 90er Jahre erfolgreiche Strukturen der klinischen Krebsregistrierung. Die vier eigenständigen, klinischen Krebsregister an ihren Standorten in Dresden, Leipzig, Chemnitz und Zwickau führen ihre Arbeit fort und stehen weiterhin als Ansprechpartner in der Region zur Verfügung.​

Meldewesen​ 
Das Regionale Klinische Krebsregister Leipzig (RKKRL) wurde vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) zum 01.12.15 als KFRG-Register benannt. Das EZG unseres Registers umfasst  den Bereich der Ortskennzahlen 147…, was etwa dem PLZ-Gebiet 04… in Sachsen entspricht, also den Krankenhäusern und Niederlassungen in Leipzig, Borna, Grimma, Oschatz, Schkeuditz, Torgau, Wurzen und Zwenkau. Da das RKKRL für diesen Bereich sowohl Wohnortregister (Patientenwohnort) als auch Behandlungsortregister ist, müssen in diesem Bereich ansässige Arztpraxen und Krankenhäuser auch weiterhin innerhalb einer vierwöchigen Meldefrist an das RKKRL melden.   
​Zunehmend sollen die Meldungen auf elektronischem Weg erfolgen. Ein Melderportal für die elektronische Meldung befindet sich im Aufbau.​ 
Bis zur flächendeckenden Etablierung der elektronischen Meldung sind die Leistungserbringer weiterhin berechtigt, die Meldungen in Schriftform an die klinischen Krebsregister zu übermitteln. Schriftform sind entweder spezielle Tumormeldebögen oder Epikrisen, welche alle melderelevanten Daten enthalten.Grundlage der Meldungen sind der ADT/GEKID-Basisdatensatz und seine Module, veröffentlicht im Bundesanzeiger vom 28.04.14. (Link
Einige Krankenhäuser in der Region arbeiten bereits mit Tumordokumentationssoftware (z.B. Celsisus37, CREDOS o.ä.)
Für die Leistungserbringer besteht Meldepflicht. Der Patient oder sein gesetzlicher Vertreter ist über Aufgaben, Durchführung, Zweck und Nutzen der klinischen Krebsregistrierung aufzuklären. Zum diesbezüglichen Vorgehen wird das SMS Leitlinien veröffentlichen. 
 
Finanzierung 
In Sachsen wurde zum 01.01.16 die Finanzierung der KKR durch die Krankenkassen auf Fallpauschale umgestellt. Für die Abrechnung sind die Register verantwortlich. Als Bestandteil der Meldung sind aktuelle Krankenkassen-IK-Nummer und die Versicherten-Nummer des Patienten erforderlich.  Mit Inkrafttreten des SächsKRegG wird eine neue Meldevergütungsvereinbarung (Schiedsspruch vom 24.02.15) (Link​) wirksam. 
Die Meldevergütung für eine Diagnose wird 18,- Euro, für eine Behandlung 5,- Euro, für eine Verlaufsmeldung zur Änderung des Tumorstatus 8,- Euro und für die Meldung eines Pathologiebefundes 4,- Euro betragen. 

Registerstruktur 
Der Freistaat Sachsen überträgt durch öffentlich rechtliche Verträge die Aufgaben der klinischen Krebsregistrierung auf juristische Personen des Privatrechts oder des öffentlichen Rechts (in Leipzig auf das UKL). Die KKR sind unabhängig und eigenständig, sowohl fachlich als auch finanziell. Fachaufsichtüber die Register hat das SMS. Die 4 sächsischen Register führen mittelfristig ihre Datenbanken in einer Gemeinsamen Sächsische Datenbank zusammen. 
​Eine Gemeinsame Geschäftsstelle​ (Link​) der 4 sächsischen Register befindet sich im Aufbau, sie ist an der SLÄK (Sächsische Landesärztekammer) angesiedelt. ​Sie setzt sich zusammen aus Zentraler Koordinationsstelle​, Gemeinsamer Auswertungsstelle und ​Wissenschaftlichem Beirat.
Die Aufgaben der Geschäftsstelle werden in einer Rechtsverordnung geregelt sein.​​​​