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Informationen für Patienten (nach DSGVO)

​Informationspflicht bei der Erhebung personenbezogener Daten

Sehr geehrte Patientinnen und Patienten,

im Rahmen Ihrer Behandlung bzw. Versorgung ist es erforderlich, personenbezogene und auch medizinische Daten über Ihre Person zu verarbeiten. Da die Vorgänge sowohl innerhalb unseres Krankenhauses als auch im Zusammenspiel mit weiteren an Ihrer Behandlung beteiligten Personen / Institutionen des Gesundheitswesens nicht leicht zu überblicken sind, haben wir für Sie die
nachfolgenden Informationen zusammengestellt:

Verantwortlicher / Datenschutzbeauftragter

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist das:

Universitätsklinikum Leipzig

vertreten durch den Vorstand
Prof. Dr. Christoph Josten 
Dr. Robert Jacob

Liebigstr. 18, Haus B
04103 Leipzig
Deutschland

Telefon:  0341 - 97 109
Website: www.uniklinikum-leipzig.de/

 

Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Datenschutzbeauftragter des Klinikums

Andreas F. Scholtz

Universitätsklinikum Leipzig
Liebigstr. 18, Haus B
04103 Leipzig

E-Mail schreiben

Zwecke, für die Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden

​Im Rahmen Ihrer Behandlung werden Daten über Ihre Person, Ihren sozialen Status sowie die für die Behandlung notwendigen medizinischen Daten verarbeitet (erhoben, erfasst, gespeichert, verarbeitet, abgefragt, genutzt, übermittelt usw.). Die Verarbeitung von Patientendaten im Krankenhaus ist rechtlich nur zulässig, auf Basis des mit uns geschlossenen Behandlungsvertrags, sofern eine gesetzliche andere Grundlage dies legitimiert oder fordert bzw.  Sie uns Ihre Einwilligung erteilt haben.

Für Ihre Versorgung / Behandlung ist die Datenverarbeitung zu präventiven, diagnostischen, therapeutischen, kurativen und auch nachsorgenden Gründen notwendig. Ebenso erfolgen Verarbeitungen – im Sinne einer bestmöglichen Versorgung – im Hinblick auf interdisziplinäre Konferenzen zur Analyse und Erörterung von Diagnostik und Therapie, zur Vor-, Mit-, Weiterversorgung bzgl. Diagnostik, Therapie, Befunden sowie Krankheits- / Vitalstatus. Daneben werden Arztbriefe / Berichte geschrieben und es erfolgen Verarbeitungen aus Qualitätssicherungsgründen, zum Erkennen und Bekämpfen von Krankenhausinfektionen, zur Prävention im Rahmen von Pandemien sowie zur seelsorgerischen und sozialen Betreuung und im Zuge des Entlassmanagements.

Neben diesen patientenbezogenen Verarbeitungen bedarf es auch einer verwaltungsmäßigen Abwicklung Ihrer Behandlung. Dies bedingt im Wesentlichen die Verarbeitung Ihrer Daten zur Abrechnung Ihrer Behandlung, aus Gründen des Controllings / der Rechnungsprüfung, zur Geltendmachung, Ausübung sowie Verteidigung von Rechtsansprüchen oder aus anderen berechtigten Gründen. Ferner erfolgen Datenverarbeitungen zu Zwecken der Ausbildung, der Fort- und Weiterbildung von Ärzten und von Angehörigen anderer Berufe des Gesundheitswesen, zur Forschung oder zu gesetzlich vorgesehenen Meldepflichten (z.B. an die Polizei aufgrund des Melderechts, an staatliche Gesundheitsämter aufgrund des Infektionsschutzgesetzes, an Krebsregister) sowie nicht zuletzt aus Gründen der Betreuung und Wartung von IT-Systemen und Anwendungen, usw.

Für welche Zwecke verwenden wir Ihre Daten aufgrund Ihrer Einwilligung?

(Nähere Angaben zum Zweck ergeben sich aus der jeweiligen Einwilligungserklärung)

  • Analyse bezgl. möglicher Einbeziehung in Klinische Studien (Teilnahme ggf. erst nach Aufklärung/Einwilligung
  • Auskünfte, soweit gesetzlich vorgesehen oder
  • Einverständnis/Schweigepflichtentbindung vorliegend
  • Krankenhausseelsorge (soweit freiwillig Konfession angegeben)
  • Kontaktaufnahme bei passenden Klinischen Studien (soweit eingewilligt)
  • Bereitstellen von Informationen zu Veranstaltungen und Angeboten des Hauses (soweit eingewilligt)
  • Forschung auf individueller Einwilligungsbasis
  • Datenübermittlung an den Hausarzt und/oder Facharzt
  • Information gegenüber der Pflegekasse hinsichtlich des Eintritts von Pflege-bedürftigkeit
  • Datenübermittlung zwecks Abrechnung der erbrachten Leistungen an Vertragspartner auf Leistungserbringerseite
  • Datenübermittlung an externe Abrechnungsstellen zum Zweck der Abrechnung erbrachter Leistungen, zur Abrechnung wahlärztlicher Leistungen und zur Abrechnung von ambulanten ärztlichen Leistungen
  • Datenübermittlung im Rahmen des Entlassmanagements
  • Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Umsetzung von (Disease-Management-)Programmen
  • Datenverarbeitungen im Rahmen der Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte
  • Übermittlung transplantationsmedizinischer Daten an die Transplantationsregisterstelle

Von wem erhalten wir Ihre Daten?

​Die notwendigen Daten erheben wir grundsätzlich – sofern möglich – bei Ihnen selbst. Teilweise kann es jedoch auch vorkommen, dass wir von Dritten, wie etwa anderen Krankenhäusern, die etwa Ihre Erst- / Vor-Behandlung durchgeführt haben, von niedergelassenen Ärzten, Fachärzten, Medizinischen Versorgungszentren („MVZ"), Leistungsträgern oder Auftraggebern (z.B. im Rahmen von Gutachten) u.a. erforderliche personenbezogene Daten erhalten, die Ihre Person betreffen. Diese werden in unserem Krankenhaus im Sinne einer einheitlichen Dokumentation mit Ihren übrigen Daten zusammengeführt.

Wer hat Zugriff auf Ihre Daten?

​Die an Ihrer Behandlung beteiligten Personen haben Zugriff auf Ihre Daten, wozu etwa auch Ärzte anderer Abteilungen zählen, die an einer fachübergreifenden Behandlung teilnehmen oder die Verwaltung, die die Abrechnung Ihrer Behandlung vornimmt. Ihre Daten werden von Fachpersonal oder unter dessen Verantwortung verarbeitet. Dieses Fachpersonal unterliegt entweder dem sog. Berufsgeheimnis oder einer Geheimhaltungspflicht.

Der vertrauliche Umgang mit Ihren Daten wird gewährleistet!

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten durch das UKL

​Die Grundlage dafür, dass der Krankenhausträger Ihre Daten datenschutzrechtlich verarbeiten darf, ergibt sich hauptsächlich daraus, dass der Krankenhausträger für die Versorgung und Behandlung von Patienten zuständig ist. Auf dieser Grundlage gibt es unterschiedliche Gesetze und Verordnungen, die dem Krankenhausträger eine Verarbeitung der Daten erlauben.

Genannt sei hier insbesondere die sog. EU Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), z.B. Art. 6, 9 DSGVO, die auch in Deutschland gilt und ausdrücklich regelt, dass Daten von Patienten verarbeitet werden dürfen. Daneben finden sich Grundlagen im deutschen Recht, etwa in dem Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V), z.B. § 301 SGB V, in dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), insbesondere § 22 BDSG und im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), sowie in den §§ 630 ff. BGB, die eine Verarbeitung Ihrer Daten voraussetzen.

Als Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung seien hier beispielhaft genannt:

  • Datenverarbeitungen zum Zwecke der Durchführung sowie Dokumentation des Behandlungsgeschehens einschließlich des innerärztlichen und interprofessionellen Austauschs im Krankenhaus über den Patienten für die Behandlung (Art. 9 Abs. 2h, Abs. 3, Abs. 4 DS-GVO i.V.m. §§ 630a ff, 630f BGB i.V.m. entsprechenden landesrechtlichen Regelungen sofern vorhanden)
  • Sächsisches Datenschutzdurchführungsgesetz (SächsDSDG)
  • Datenübermittlung an „Externe“ im Sinne einer gemeinsamen Behandlung (im Team), Zuziehung externer Konsiliarärzte, z.B. Labor, Telemedizin, sowie Zuziehung externer Therapeuten (Art. 9 Abs. 2h, Abs. 3, (, Abs.4) DS-GVO i.V.m. entsprechenden landesrechtlichen Regelungen sofern vorhanden)
  • Datenübermittlung an die gesetzlichen Krankenkassen zum Zwecke der Abrechnung (Art. 9 Abs. 2h, Abs. 3, Abs. 4 DS-GVO i.V.m. § 301 SGB V)
  • Datenübermittlung zu Zwecken der Qualitätssicherung (Art. 9 Abs. 2i DS-GVO i.V.m. § 299 SGB V i.V.m. § 136 SGB V bzw. den Richtlinien des G-BA), usw.

Daneben sind Verarbeitungen auch in Fällen zulässig, in denen Sie uns Ihre Einwilligung erklärt haben.

Notwendigkeit der Angabe Ihrer Personalien

​Die ordnungsgemäße administrative Abwicklung Ihrer Behandlung bedingt die Aufnahme Ihrer Personalien. Davon ausgenommen sind ausschließlich die Fälle der vertraulichen Geburt.

 

Wer sind mögliche Empfänger Ihrer Daten?

​Interne Empfänger

  • Versorgende klinische Fachabteilungen
  • Beauftragte klinische Funktionsbereiche
  • Mit Konsilen beauftragte Beschäftigte anderer Fachabteilungen
  • Sozialdienst
  • Patientenverwaltung und -abrechnung
  • Finanzbuchhaltung
  • Wirtschaft und Versorgung
  • Qualitäts- und Risikomanagement
  • Justiziariat
  • Datenschutzbeauftragter
  • Seelsorge
  • Vorstand
  • Erforderliche Abteilungen zur Sicherstellung der Versorgung und Behandlung
  • Datenintegrationszentrum des UKL (gemäß Ihrer vorher abgegebenen Einwilligung)

Externe Empfänger

  • Einweisende Krankenhäuser und Ärzte
  • Weiterversorgende Krankenhäuser und Ärzte
  • Weiterversorgende Stellen (gemäß Ihrer Entscheidung bzgl. Entlassmanagement)
  • Leistungsträger (z.B. Krankenkassen)
  • Hauptversicherter bei Privatzahlern/Wahlleistungen
  • Private Verrechnungsstellen (soweit eingewilligt)
  • Inkassostellen (soweit Zahlungsverzug auch nach mehreren Mahnstufen)
  • Rezeptabrechnungsgesellschaft (zur Abrechnung mit den gesetzlichen Krankenkassen)
  • Rezeptabrechnungsgesellschaft (Rezeptabrechnung mit Selbstzahlern, Abrechnung der Arzneimittelzuzahlung bei gesetzlich Versicherten)
  • Medizinischer Dienst der Krankenversicherungen
  • Betreiber von Plattformen für digitale Patientenakten (soweit eingewilligt)
  • externe Datenverarbeiter (Auftragsverarbeiter)
  • Medizinische Fakultät der Universität Leipzig (soweit eingewilligt oder im Rahmen des berechtigten Interesses)
  • Weitere Empfänger (gemäß Ihrer vorher abgegebenen Einwilligung)

Übermittlung an Empfänger in Drittstaaten

(außerhalb der EU bzw. durch EU akzeptierte Länder mit gleichwertigem Datenschutzniveau)

Es kann vorkommen, dass im Rahmen der Aufrechterhaltung des Betriebs oder in bestimmten Fällen im Zuge der Behandlung eine Datenübermittlung in Drittstaaten erforderlich ist. Dies kann geschehen:

  • im Ausnahmefall bei Fernbetreuung/Fernwartung von IT-Systemen und –Anwendungen
  • oder bei medizinischen Geräten durch Spezialisten des Herstellers oder von diesem beauftragte Unternehmen
  • oder an Medikamentenhersteller für Spezialmedikamente

In allen Fällen achten wir darauf, dass:

  • der Personenbezug nur soweit erforderlich erfolgt,
  • kein Verbleib Ihrer Daten mit Personenbezug bei Externen gegeben ist unter datenschutz- und IT-Sicherheitssichernden Verträgen unter Zuhilfenahme der EU-Standardvertragsklauseln.

Ansonsten erfolgt eine Übermittlung nur im Zuge der Aufklärung und mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung, sofern kein anderer Erlaubnistatbestand eine Übermittlung legitimiert.

Welche Daten werden im Einzelnen übermittelt?

​Sofern Daten übermittelt werden, hängt es im Einzelfall vom jeweiligen Empfänger ab, welche Daten dies sind. Bei einer Übermittlung entsprechend § 301 SGB V an Ihre Krankenkasse handelt es sich zum Beispiel um folgende Daten:

  1. Name des Versicherten,
  2. Geburtsdatum,
  3. Anschrift,
  4. Krankenversichertennummer,
  5. Versichertenstatus,
  6. den Tag, die Uhrzeit und den Grund der Aufnahme sowie die Einweisungsdiagnose, die Aufnahmediagnose, bei einer Änderung der Aufnahmediagnose die nachfolgenden Diagnosen, die voraussichtliche Dauer der Krankenhausbehandlung sowie, falls diese überschritten wird, auf Verlangen der Krankenkasse die medizinische Begründung, bei Kleinkindern bis zu einem Jahr das Aufnahmegewicht
  7. Datum und Art der jeweils im Krankenhaus durchgeführten Operationen und sonstigen Prozeduren
  8. den Tag, die Uhrzeit und den Grund der Entlassung oder der Verlegung sowie die für die Krankenhausbehandlung maßgebliche Hauptdiagnose und die Nebendiagnosen,
  9. Angaben über die im jeweiligen Krankenhaus durchgeführten Rehabilitationsmaßnahmen sowie
    Aussagen zur Arbeitsfähigkeit und Vorschläge für die Art der weiteren Behandlung mit Angabe
    geeigneter Einrichtungen.

Behandlung aufgrund ästhetischer Operationen, Tätowierungen oder Piercings

​Für den Fall, dass eine Krankheit vorliegt, für die der Verdacht besteht, dass sie Folge einer medizinisch nicht indizierten ästhetischen Operation, einer Tätowierung oder eines Piercings ist, muss auch diesbezüglich eine Meldung an die Krankenkasse erfolgen.

 

Wie können abgegebene Einwilligungen widerrufen werden?

​Sie haben das Recht, Ihre freiwillig abgegebene Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Einer Angabe von Gründen bedarf es dafür nicht. Ihr Widerruf gilt allerdings erst ab dem Zeitpunkt, zu dem Sie diesen aussprechen. Er hat keine Rückwirkung. Die Verarbeitung Ihrer Daten bis zu diesem Zeitpunkt bleibt rechtmäßig. Ihren Widerruf können Sie – schriftlich (z.B. via E-Mail oder Fax) – an das UKL richten.

Wahrnehmung berechtigter Interessen des Krankenhausträgers

​Sofern der Krankenhausträger zur Durchsetzung seiner Ansprüche gegen Sie selbst oder Ihre Krankenkasse gezwungen ist, anwaltliche oder gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, da die vom Krankenhausträger gestellte Rechnung nicht beglichen wird, muss der Krankenhausträger (zu Zwecken der Rechteverfolgung) die dafür notwendigen Daten zu Ihrer Person und Ihrer Behandlung offenbaren.

 

Wie lange werden Ihre Daten gespeichert?

​Der Krankenhausträger ist gem. § 630f Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) dazu verpflichtet, eine Dokumentation über Ihre Behandlung zu führen. Dieser Verpflichtung kann der Krankenhausträger in Form einer in Papierform oder elektronisch geführten Patientenakte nachkommen. Diese Patientendokumentation wird auch nach Abschluss Ihrer Behandlung für lange Zeit vom Krankenhaus verwahrt. Auch dazu ist der Krankenhausträger gesetzlich verpflichtet.

Mit der Frage, wie lange die Dokumente im Einzelnen im Krankenhaus aufzubewahren sind, beschäftigen sich viele spezielle gesetzliche Regelungen. Zu nennen sind etwa hier die Röntgenverordnung (RöV), die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV), die Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO), das Transfusionsgesetz (TFG), und viele mehr. Diese gesetzlichen Regelungen schreiben unterschiedliche Aufbewahrungsfristen vor.

Daneben ist zu beachten, dass Krankenhäuser Patientenakten auch aus Gründen der Beweissicherung bis zu 30 Jahre lang aufbewahren. Dies folgt daraus, dass Schadensersatzansprüche, die Patienten gegenüber dem Krankenhaus geltend machen, gemäß § 199 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) spätestens in 30 Jahren verjähren. Ein Haftungsprozess könnte also erst Jahrzehnte nach Beendigung der Behandlung gegen den Krankenhausträger anhängig gemacht werden. Würde das Krankenhaus mit der Schadensersatzforderung eines Patienten wegen eines behaupteten Behandlungsfehlers konfrontiert und wären die entsprechenden Krankenunterlagen inzwischen vernichtet, könnte dies zu erheblichen prozessualen Nachteilen für das Krankenhaus führen.
Aus diesem Grunde wird Ihre Patientenakte bis zu 30 Jahre lang aufbewahrt.

Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung usw.

​Die Betroffenenrechte bezüglich personenbezogener Daten

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener im Sinne der DS-GVO und Sie haben nach der DS-GVO das Recht, zur Ausübung von Betroffenenrechten. Sie haben uns gegenüber folgende Rechte hinsichtlich der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten durch uns:

  • Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung - Art.  7 Abs. 3 DS-GVO
  • Recht auf Auskunft - Art.  15 DS-GVO;
  • Recht auf Berichtigung - Art.  16 DS-GVO;
  • Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden") - Art.  17 DS-GVO;
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung - Art.  18 DS-GVO;
  • Recht auf Datenübertragbarkeit - Art.  20 DS-GVO;
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung 21 DS-GVO; und
  • Recht auf Beschwere bei einer Aufsichtsbehörde - Art.  13 Abs. 2 lit. d DS-GVO.

Informationen über Ihre Rechte

Beruht die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Ihrer Einwilligung, haben Sie das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Der Widerruf Ihrer Einwilligung ist an den relevanten Stellen in dieser Datenschutzerklärung und der Einwilligungserklärung selbst beschrieben. Sie können Ihre Einwilligung alternativ widerrufen, indem Sie uns eine E-Mail schreiben: dsb@uniklinik-leipzig.de.

Dann Informationen von der UKL-Website bis 11. > besser rauslassen – steht alles in der DS-GVO, da können sich Betroffene informieren oder sie schreiben uns an…

Datenschutzaufsichtsbehörde

Sie haben unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DS-GVO.

Der Sächsische Datenschutzbeauftragte ist erreichbar über:

Sächsischer Datenschutzbeauftragter
Postfach 11 01 32                                                                                 
01330 Dresden


Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

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